1.1 In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die folgenden Definitionen:
Abonnement: jeder Vertrag über (die Nutzung) eines Instant Appstore Dienstes, der Teil von Regiosus S.L. ist, wobei die geschuldeten Beträge periodisch eingezogen werden;
Inhalt: (digitale) Informationen wie Texte, Daten, Werkzeuge, bewegte, stehende und grafische Bilder, Tonaufnahmen sowie Informationen jeglicher Art, wie Spiele, Werbung und/oder vergleichbare Dienstleistungen;
Verbraucher: ein Kunde, der nicht im Rahmen einer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt;
Dienst: die von Instant Appstore bereitgestellte Dienstleistung. Ein Mobiltelekommunikations-/MCB-Dienst, der darin besteht, Inhalte in welcher Form auch immer bereitzustellen;
Kunde: der (potenzielle) Kunde von Instant Appstore;
Instant Appstore: eine Handelsmarke von Instant Appstore;
Affiliate: andere Formen der Werbung über (mobiles) Internet oder andere Kommunikationsmittel (einschließlich Publisher und Websites);
Vertrag: jeder Vertrag, auf dessen Grundlage Instant Appstore eine oder mehrere Dienstleistungen erbringt;
Geschäftskunde: ein Kunde, der im Rahmen einer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ersetzen alle früheren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die beim Abschluss eines vorherigen Vertrags galten.
1.3 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Online-Angebote von Instant Appstore und für alle online mit Instant Appstore geschlossenen Verträge.
2.1 Alle Angebote von Instant Appstore sind unverbindlich. Bestellungen und Annahme von Angeboten durch den Kunden sind unwiderruflich.
2.2 Ein Vertrag zwischen Instant Appstore und dem Kunden kommt zustande, nachdem alle von Instant Appstore angeforderten Informationen bereitgestellt wurden und Instant Appstore die Bestellung an die vom Kunden angegebene Mobiltelefonnummer oder auf dem Bildschirm des Mobiltelefons bestätigt hat.
2.3 Alle relevanten Informationen über Instant Appstore und die zu erwerbenden Dienstleistungen sowie die anwendbaren Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auf der/dem Webseite(n) von Instant Appstore zu finden. Der Kunde ist verantwortlich für das Speichern und Ausdrucken der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, falls gewünscht, sowie für den Zugriff auf die gespeicherte Version. Instant Appstore ist nicht verpflichtet, einen archivierten Vertrag dem Kunden zugänglich zu halten.
2.4 Der Kunde garantiert, dass alle von Instant Appstore im Zusammenhang mit dem Vertrag angeforderten Informationen vollständig und wahrheitsgemäß bereitgestellt wurden.
3.1 Angaben von Instant Appstore bezüglich Leistung, Eigenschaften usw. sind nur annähernd und unverbindlich.
3.2 Abbildungen, Beschreibungen, Fotos, Kataloge, Werbematerialien, Angebote und die Informationen auf den Webseiten von Instant Appstore binden Instant Appstore in keiner Form.
4.1 Affiliates, die einen Instant Appstore-Dienst bewerben, sind verpflichtet, die folgenden Bedingungen einzuhalten:
Platzieren Sie die Instant Appstore Website(n) nicht auf anderen Seiten mit falschen und/oder irreführenden Informationen. Die Bedingungen müssen jederzeit sichtbar sein.
Platzieren Sie keine Pop-ups und Toolbars über oder auf unseren Landingpages mit falschen und/oder irreführenden Informationen.
Verwenden Sie keine irreführenden Seiten und/oder Banner mit Links zu Instant Appstore Website(n).
4.2 Affiliates verpflichten sich, die Bestimmungen dieser Bedingungen gemäß gutem kaufmännischem Brauch auszuführen und ihr Verhalten an dem auszurichten, was allgemein als ethisch gilt und eine gute Vertretung von Instant Appstore darstellt.
4.3 Unter Androhung geeigneter Maßnahmen hat sich der Affiliate an folgende Regeln zu halten:
den Niederländischen Werbekodex
den Verhaltenskodex für kostenpflichtige mobile Internetdienste
sonstige relevante Gesetze und Vorschriften.
Sollte ein Affiliate diese Regeln nicht einhalten, wird dieser so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden, gesperrt.
5.1 Der Zugang zu, die Nutzung und/oder der Kauf des (Inhalts des) Dienstes durch den Kunden führt nicht zur Übertragung von geistigen Eigentumsrechten an den Kunden.
5.2 Der Kunde erhält lediglich ein eingeschränktes Nutzungsrecht an dem (Inhalt des) Dienstes und ist sich bewusst und akzeptiert, dass ergänzende Lizenzbedingungen für dieses Nutzungsrecht gelten können, gegebenenfalls von Dritten.
5.3 Der Kunde stellt Instant Appstore von Ansprüchen Dritter frei und hält Instant Appstore schadlos für Folgen von Verletzungen geistiger Eigentumsrechte von Instant Appstore oder Dritten, die aus der Nutzung entgegen diesen Bedingungen oder dem Vertrag entstehen.
6.1 Der vom Kunden zu zahlende (Kauf-)Preis sowie eventuell anfallende Versandkosten, Mehrwertsteuer und andere Zuschläge sind deutlich auf der/dem Website(s) von Instant Appstore angegeben.
6.2 Die Preise auf der/dem Website(s) sind unverbindlich und können geändert werden.
7.1 Jedes Abonnement wird vom Kunden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
7.2 Anweisungen hierzu sind auf der/dem Website(s) zu finden. Bei Kündigung sind die Parteien einander keine Entschädigung oder Schadensersatz schuldig, außer ausstehenden Zahlungsverpflichtungen.
7.3 Der Kunde zahlt die geschuldeten Beträge an den Mobilfunkanbieter, mit dem er einen Vertrag hat. Die zu zahlenden Tarife verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer und sonstiger staatlicher Abgaben, sofern nicht anders angegeben.
7.4 Instant Appstore hat das Recht, Tarife einseitig zu ändern.
7.5 Die Angaben von Instant Appstore sind bindend für die Feststellung der geschuldeten Beträge, es sei denn, der Kunde weist deren Unrichtigkeit nach.
7.6 Alle Tarife sind ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses geschuldet.
7.7 Der Kunde erteilt dem Mobilfunkanbieter eine Einzugsermächtigung für die von Instant Appstore erbrachten Dienste.
8.1 Sollte Instant Appstore aufgrund höherer Gewalt an der Erfüllung der Vereinbarung gehindert sein, ist sie berechtigt, die Ausführung auszusetzen. In diesem Fall hat der Kunde keinen Anspruch auf Schadensersatz.
8.2 Höhere Gewalt umfasst auch die verspätete oder nicht erfolgte Lieferung von Waren oder Dienstleistungen durch von Instant Appstore beauftragte Dritte.
9.1 Das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß Artikel 7:46c Absatz 1 Unterabsatz f des Bürgerlichen Gesetzbuchs gilt nicht für die Dienstleistung.
10.1 Instant Appstore haftet nicht für Schäden, die aus dem Abschluss oder der Ausführung eines Vertrages oder der Nutzung eines Dienstes entstehen, sofern nicht anders angegeben.
10.2 Instant Appstore haftet nur für direkte Schäden am Kunden – ausdrücklich keine Folgeschäden – verursacht durch ein Instant Appstore zurechenbares Verschulden, bis maximal zum Rechnungswert der betreffenden Dienstleistung.
10.3 Mängel bei Dienstleistungen Dritter, wie Mobilfunknetz- oder Dienstanbieter, sind Instant Appstore nicht anzulasten.
10.4 Instant Appstore schließt jede Haftung aus, außer wie in Artikel 10.2 angegeben.
10.5 Forderungen gegen Instant Appstore verfallen
Angebot und Zahlungsbedingungen: Aktiviere den Service mit einer kostenlosen Probezeit von drei (3) Tagen. Wenn du nicht zufrieden bist oder der Service nicht für dich geeignet ist, kontaktiere uns bitte, um zu kündigen – es entstehen keine Kosten. Wenn du nicht innerhalb der drei (3) Tage kündigst, wird der Service automatisch auf monatlicher Basis verlängert. Die bei uns hinterlegte Kreditkarte (Debitkarten werden nicht akzeptiert) wird dann zu Beginn jeder Periode automatisch mit dem jeweils geltenden monatlichen Betrag von 39,95 $ belastet, solange du den Service weiter nutzt. Die Kündigung des Dienstes führt nicht zu einer rückwirkenden Erstattung der Abonnementskosten, und bereits berechnete Beträge werden nicht anteilig zurückerstattet. Es besteht keine Verpflichtung zum Kauf einer Mindestmenge an Produkten, und es fallen keine zusätzlichen Versand- oder Bearbeitungskosten an.